von Mathias Michalski

Korrekturen in der Politik

Wenige Tage ist es nun her, dass die Heidelberger Bürgerinnen und Bürger einen Gemeinderatsbeschluss korrigiert haben. Es war der zweite Bürgerentscheid in Heidelberg binnen weniger Jahre. Die rechtliche Hürde für die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ist in Baden-Württemberg hoch, so dass es bewundernswert ist, dass sich soviele Heidelberginnen und Heidelberger für ihre Stadt interessieren. Doch was ist der Grund, dass soviele Bürgerentscheide politische Entscheidungen kassieren? Ist es Politik am Bürger vorbei? Ist es eine mangelnde frühzeitige öffentliche Beteiligung? Oder war es schlichtweg die Tatsache, dass es schwer vermittelbar ist, auf der einen Seite Millionen in die Hand zu nehmen und auf der anderen Seite strikte Sparsamkeit zu predigen? Es war ein deutliches Signal der Heidelbergerinnen und Heidelberger, dass man seine Hausaufgaben nicht vergessen soll, bevor man sich zum spielen mit den Freunden trifft. Das nächste Projekt, welches dringend der Befragung der Bürgerinnen und Bürger bedarf, ist der Neckarufertunnel. Die Entscheidung über dieses Riesenprojekt muss von der Politik direkt in die Hände der Wähler gegeben werden. Die SPD hat sich klar zu einem Bürgerentscheid in Sachen Tunnel bekannt und damit auch ein wichtiges Wahlkampfversprechen weiter vorangetrieben, nämlich mehr direkte Demokratie! Korrekturen durch den Wähler sind für die Akzeptanz der Politik extrem wichtig. Die nächste Chance zur Korrektur, haben die Wähler am 27. März 2011 bei der Landtagswahl.

Die SPD-Fraktion wünscht allen Heidelbergerinnen und Heidelberger erholsame Urlaubs- und Ferientage. Schauen Sie doch einmal beim Sommerfest der SPD Pfaffengrund am 14. August ab 11 Uhr beim Gesellschafthaus vorbei