Impressum

Verantwortlich im Sinne des Pressegesetzes (V.i.S.d.P):

c/o Marianne Carver

Kranichweg 29
69123 Heidelberg

Tel. 06221 776700

Email: Mathias.Michalski(at)spd-heidelberg.de

Hinweis gemäß Telemediengesetz:

Für Internetseiten Dritter, auf die der oder die HerausgeberIn/Verantwortlichen dieser Internetseite (nachfolgend HerausgeberIn genannt) durch sog. Links verweist, tragen die jeweiligen AnbieterInnen die Verantwortung. Der/die HerausgeberIn ist für den Inhalt solcher Seiten Dritter nicht verantwortlich. Des Weiteren kann die Internetseite des/der HerausgeberIn ohne dessen/deren Wissen von anderen Seiten mittels sog. Links angelinkt werden. Die/der HerausgeberIn übernimmt keine Verantwortung für Darstellungen, Inhalt oder irgendeine Verbindung zu den HerausgebeInnen auf Internetseiten Dritter. Für fremde Inhalte ist der/die HerausgeberIn nur dann verantwortlich, wenn er/sie von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen oder strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihm/ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. Die/der HerausgeberIn ist nach dem Telemediengesetz jedoch nicht verpflichtet, die fremden Inhalte ständig zu überprüfen.

Hinweis auf die Verantwortung in der Netzwerkkooperation:

Die Verantwortlichkeit wie oben beschrieben bezieht sich nur auf die Portalseite (SPD-NET-Baden-Württemberg) mit ihren Unterinhaltsseiten sowie auf in das CMS-System der Netzwerkkooperation eingegebene Artikel und Termine welche mit dem Namen "Portal" gekennzeichnet sind.

Alle anders gekennzeichneten Artikel und Termine, die in das CMS-System der Netzwerkkooperation eingegeben werden sowie alle andere Unterseiten die über die Hauptadresse http://spdnet.sozi.info/bawue/ oder anders lautende Domains erreichbar sind und optisch ein anderes Layout als das Portal benutzen sind unabhängig und haben selber eigene Verantwortliche. Die dort Verantwortlichen sind in einem eigenen Impressum auf der jeweiligen selbständigen Seite genannt. Für veröffentliche Informationen auf den selbständigen Unterseiten und Informationen die nicht mit dem Namen "Portal" gekennzeichnet sind, ist der/die Verantwortliche des Portals nicht zuständig.


Alle Texte, alle Fotos, alle Gestaltungselemente dieser Internetseiten sind - sofern nicht ein anderes Urheberrecht angegeben bzw. vorrangig ist - urheberrechtlich geschützt. Gliederungen der SPD können die genutzten Texte und Fotos frei verwenden. Mitglieder der Websozis können des Weiteren auch die eingesetzten Gestaltungselemente frei verwenden. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung der Verantwortlichen bzw. der ErstellerInnen nicht gestattet.


Realisierung

WebsoziCMS - einfach onlinesoziserver.de

Content-Management-System (CMS)

WebsoziCMS 2,8 © 2004-2007 WebsoziCMS-Team

 

Counter

Besucher:69777
Heute:13
Online:2
 

WebsoziCMS 2,8.9 - 069777 -

Online Spenden

 

 

 

Blick aus dem Gemeinderat

von Mathias Michalski

Korrekturen in der Politik

Wenige Tage ist es nun her, dass die Heidelberger Bürgerinnen und Bürger einen Gemeinderatsbeschluss korrigiert haben. Es war der zweite Bürgerentscheid in Heidelberg binnen weniger Jahre. Die rechtliche Hürde für die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ist in Baden-Württemberg hoch, so dass es bewundernswert ist, dass sich soviele Heidelberginnen und Heidelberger für ihre Stadt interessieren. Doch was ist der Grund, dass soviele Bürgerentscheide politische Entscheidungen kassieren? Ist es Politik am Bürger vorbei? Ist es eine mangelnde frühzeitige öffentliche Beteiligung? Oder war es schlichtweg die Tatsache, dass es schwer vermittelbar ist, auf der einen Seite Millionen in die Hand zu nehmen und auf der anderen Seite strikte Sparsamkeit zu predigen? Es war ein deutliches Signal der Heidelbergerinnen und Heidelberger, dass man seine Hausaufgaben nicht vergessen soll, bevor man sich zum spielen mit den Freunden trifft. Das nächste Projekt, welches dringend der Befragung der Bürgerinnen und Bürger bedarf, ist der Neckarufertunnel. Die Entscheidung über dieses Riesenprojekt muss von der Politik direkt in die Hände der Wähler gegeben werden. Die SPD hat sich klar zu einem Bürgerentscheid in Sachen Tunnel bekannt und damit auch ein wichtiges Wahlkampfversprechen weiter vorangetrieben, nämlich mehr direkte Demokratie! Korrekturen durch den Wähler sind für die Akzeptanz der Politik extrem wichtig. Die nächste Chance zur Korrektur, haben die Wähler am 27. März 2011 bei der Landtagswahl.

Die SPD-Fraktion wünscht allen Heidelbergerinnen und Heidelberger erholsame Urlaubs- und Ferientage. Schauen Sie doch einmal beim Sommerfest der SPD Pfaffengrund am 14. August ab 11 Uhr beim Gesellschafthaus vorbei